der Firma Elektromarkt Schmaus, Inhaber Willi Schmaus, Gerichtstr. 6 in 35305 Grünberg Stand 9. August 2011

§ 1 Vorbemerkung, Geltungsbereich
1. Alle Lieferungen und Leistungen der Firma Elektromarkt Schmaus , denen ein Vertragsabschluss über den Onlineshop zugrunde liegt erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Verträge mit der Firma Elektromarkt Schmaus zu einem Zweck abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Unternehmer lt. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Firma Elektromarkt Schmaus in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden sind Unternehmer und Verbraucher.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Das Bestellangebot  wird  manuell durch eine zweite E-Mail (Auftragsbestätigung) oder Auslieferung der Ware angenommen. Erst dann kommt ein Kaufvertrag zustande. Sollte die rechtsverbindliche Erklärung ( Auftragsbestätigung, Rechnung usw. ) von Elektromarkt Schmaus Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist Elektromarkt Schmaus berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei  Elektromarkt Schmaus die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt.
§ 3 Preise / Versandkosten
1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sind unter "Versandkosten" aufgelistet. Versendungen ins Ausland sind derzeit nicht möglich. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
3. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse, per Paypal oder auch bar bei Nachnahmeversendung per Paketdienst oder Spedition zahlen. Elektromarkt Schmaus behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
4. Bei Zahlung per Nachnahme oder Paypal werden zusätzlich separate Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren sind unter "Versandkosten" aufgelistet. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
5. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
6. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Elektromarkt Schmaus. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist Elektromarkt Schmaus berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Elektromarkt Schmaus Willi Schmaus Gerichtstr. 6 in 35305 Grünberg
shop@schmaus-markt.de
Fax-Nr. 06401 228333

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5a Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
1. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Transportschäden
1. Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Verbraucher gebeten, diese bitte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und mit Elektromarkt Schmaus Kontakt aufzunehmen. Die Nichtbeachtung ist jedoch ohne Folgen für Ihren Gewährleistungsanspruch. Die Verjährungsfristen werden dadurch nicht verkürzt.
2. Der Unternehmer hat eine unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht nach Erhalt der Ware. Der Unternehmer hat schriftlich oder durch E-Mail bei Elektromarkt Schmaus entdeckte Mängel unverzüglich anzuzeigen, anderenfalls entfällt eine Gewährleistung gem. § 9 für diese Mängel.
§ 7 Lieferung / Lieferzeit
1. Die Lieferzeit wird Ihnen in der Artikelansicht des Shops deutlich angezeigt.
2. Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks o. ä., haben wir nicht Einzustehen. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder nach unserer Wahl, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Gefahrübergang
1. Der Verbraucher hat die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an ihn zu tragen. Der Unternehmer hat die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen zu tragen.
§ 9 Gewährleistung
1. Die Ansprüche des Verbrauchers gegen Elektromarkt Schmaus bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen .Für den Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Für den Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Elektromarkt Schmaus gibt keine Garantie auf die angebotenen Artikel.. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen Elektromarkt Schmaus. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.
2. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigung, unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss, Aufstellung oder Lagerung oder durch Eingriffe Dritter und höherer Gewalt (Blitz) entstanden sind.
§ 10 Haftungsbeschränkung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Elektromarkt Schmaus auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haftet Elektromarkt Schmaus bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Im übrigen ist die Verschuldenshaftung aus dem gesamten Vertragsverhältnis auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet Elektromarkt Schmaus nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
§ 11 Datenschutz
1. Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Elektromarkt Schmaus gespeichert und verarbeitet. Beachten Sie hierzu bitte auch unsere Datenschutzerklärung.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht
1. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Giessen Gerichtsstand; Elektromarkt Schmaus ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
2. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Vertragssprache ist Deutsch



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